CDU-Hagen Kreisvorsitzender und designierter Oberbürgermeister Dennis Rehbein begrüßt, dass das Land die Stadt Hagen mit 109 Millionen Euro über den „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ versorgen wird. „Das ist ein wertvolles Signal und gutes Beispiel dafür, dass die CDU in Regierungsverantwortung auf allen politischen Ebenen, im Bund, im Land und in der Kommune, die Verbesserung der Infrastruktur konsequent in Angriff nimmt! Wir werden das Geld in Hagen ausschließlich für langfristige Investitionen wie Brücken und Schulen einsetzen, die unsere Stadt auf Jahrzehnte hinaus Vorteile bringen werden. Das Geld stammt aus dem Sondervermögen des Bundes, ist also aus der Zukunft geliehen. Deshalb muss es bis in diese Zukunft hinein seine positive Wirkung entfalten – und möglichst noch darüber hinaus. Es verbietet sich also, diese Mittel in „Wünsch-Dir-was-Projekte“ fließen zu lassen.“

Unterstützung für diesen verantwortungsvollen Kurs erfährt Rehbein vom designierten alten und neuen Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Jörg Klepper: „Natürlich hätten wir uns gewünscht, dass der kommunale Anteil am Sondervermögen des Bundes noch ein bisschen höher ausfällt. Wir erkennen aber auch an, dass das Land eigene Probleme mit der Infrastruktur zu lösen hat.“ Für Klepper hat das Geld Signalwirkung, „weil wir nun zügiger und nachhaltiger unsere Brücken sanieren und Schulen zukunftsfähig machen können. Dabei müssen wir solide alle Investitionen danach priorisieren, wie wichtig sie für unsere Wirtschaft, die Bildung unserer Kinder, die Klimaanpassung und die Sicherheit unserer Stadt sind. Jede Maßnahme muss maximalen Nutzen bringen.“

Als wichtigen Durchbruch beim Bürokratieabbau bezeichnet der Kreisvorsitzende Dennis Rehbein, dass uns das Land das Geld pauschal zur Verfügung stellt. Das kann man gar nicht hoch genug bewerten! Wir müssen nicht ganze Verwaltungsabteilungen oder Beratungsunternehmen damit beschäftigen, komplizierte Förderanträge zu verfassen. Wir können uns auf Planen und Bauen konzentrieren. Das reduziert Reibung und spart Geld.“

Rehbein erkennt in diesem Schritt der Landesregierung ein wachsendes Vertrauen in unsere Selbstverwaltung. „Dieses Vertrauen werden wir nicht enttäuschen. Wir wollen das Land ermutigen, den eingeschlagenen Weg mutig weiterzugehen. Direkte Zuweisungen an die Kommunen sollten engmaschige Förderprogramme ablösen.“

Die von Ministerpräsident Hendrik Wüst geführte Landesregierung setzt mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ ein deutliches Zeichen für Zukunft, Verlässlichkeit und Zusammenhalt. Über 31,2 Milliarden Euro fließen in den kommenden zwölf Jahren in Bildung, Verkehr, Energie und öffentliche Einrichtungen, 21,3 Milliarden Euro davon direkt an die Kommunen. Von den Pauschalzuweisungen in Höhe von 10 Milliarden Euro fließen 109,3 Millionen Euro direkt nach Hagen.“