Zur anstehenden Entscheidung des Kreistages des Kreises Wesel über einen Austritt aus dem RVR erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hagen, Ratsherr Wolfgang Röspel:
„Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt die CDU-Fraktion die aktuelle Entwicklung im
Kreis Wesel. Die anstehende Entscheidung für oder gegen einen Austritt des Kreises aus dem RVR hat keinen Einfluss auf die Entscheidung in den Gremien unserer Stadt. Sie bietet jedoch interessante Aspekte, die in der Debatte in Hagen Berücksichtigung finden können.
Hierzu zählen sowohl die Haushaltssituation des Kreises Wesel, die Entwicklungen bei der Abfallgesellschaft Ruhrgebiet (AGR) und aktuelle Presse-
berichte der Rheinischen Post, wonach RVR-Vertreter eine Podiumsdiskussion bei uns in Hagen hätten platzen lassen, weil ihnen die übrigen Gäste nicht genehm gewesen seien.
Die CDU-Fraktion hat sich noch nicht abschließend für oder gegen einen Verbleib der Stadt Hagen im Regionalverband Ruhr (RVR) entschieden. Sie wird vor der Rats- sitzung am 16.10.2008 im Lichte aller ihr vorliegenden Informationen beraten und
eine an den ureigenen Interessen und mit Blick auf die Zukunft der Stadt Hagen orientierte Entscheidung fällen. Mit Spannung erwarten wir daher die Antworten der Verwaltung auf die im Haupt- und Finanzausschuss gestellten Fragen.
Gerne hätte die CDU-Fraktion diese Fragen direkt den Vertretern des RVR gestellt,
die an diesem Tag bis kurz vor Beginn der HFA-Sitzung im Rathaus anwesend waren. Aus Gründen, die der CDU-Fraktion unbekannten sind, ist diese Tatsache jedoch vorenthalten worden. Es verlässt den Boden einer sachlichen Debatte, wenn man
den hinter vorgehaltener Hand geäußerten Vermutungen folgen wollte, dass es der Sache des RVR nicht wirklich genutzt hätte, wenn die Herren im HFA den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestanden hätten. Mangels konkreter Informationen bleibt hier aus Sicht der CDU-Fraktion allerdings zuviel Raum für Spekulation. Mindestens ist es ein Zeichen für mangelnden Respekt gegenüber dem Rat einer Stadt, die von führenden Vertretern der Verwaltung des RVR öffentlich als
„Edelstein“ bezeichnet wird. Ein souveräneres Auftreten der Vertreter der
Metropole Ruhr hätte aus Sicht der CDU-Fraktion einen notwendigen Beitrag zur Sachdebatte bei uns in Hagen liefern können. Diese Chance wurde ohne Not vertan.“
Mit freundlichen Grüßen
Markus Funk
Geschäftsführer