Röspel: Entscheidung über Schulentwicklungsplan nicht vergnügungssteuerpflichtig!
CDU-Fraktion befasst sich in Klausur Anfang November abschließend mit dem wichtigen Thema.
„Die Entscheidung über die Schulentwicklungsplanung ist alles andere als vergnügungssteuerpflichtig. Die CDU nimmt die Sorgen und Bedenken der Menschen
in Hagen ernst. Wir werden uns daher erst am Schluss des laufenden, umfangreichen Beteiligungsverfahrens Anfang November in einer Klausurtagung eine abschließende Meinung bilden.
Klar ist allerdings, dass am 13.11. im Rat entschieden werden muss. Alles Übrige wird der laufende Prozess ergeben“, fasst Wolfgang Röspel, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, die Ergebnisse der Beratung zusammen.
Die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Ratsfrau Ellen Neuhaus, unterstrich, dass ein intensiver Beratungsprozess nun zu einem Ende geführt werde. „Die Grundlagen für eine Entscheidung liegen vor. Die Schulverwaltung hat gute Arbeit geleistet. Es ist jetzt an Rat und Bezirksvertretungen, die notwendigen Schlüsse daraus zu ziehen. Die Schulpolitik in Hagen hat fraktions- und parteiübergreifend zusammengearbeitet und eine gute Basis für die anstehende Entscheidung geschaffen.“
Röspel und Neuhaus unterstrichen, dass kein Grundschulkind in Hagen die Schule wechseln müsse, wenn noch in diesem Jahr über die auslaufend zu schließenden Schulen beschlossen werde. „Die CDU steht auch in dieser Frage für Planungs- sicherheit und klare Aussagen“, so Röspel und Neuhaus.
Unabweisbar sei, so Röspel, dass die Stadt Hagen die auch durch das Gemeindeprüfungsamt bestätigten Flächenüberhänge in Schulen in den kommenden Jahren nicht werde unterhalten können. „Wenn wir jetzt nicht entscheiden, werden die Grundschulen im Rahmen des massiven Rückgangs der Schülerzahlen in Hagen nicht bis zum natürlichen Auslaufen weitersaniert, wie einige glauben machen wollen. Vielmehr würden Sie langsam „kaputtschrumpfen“. Das dürfen wir unseren Kinder nicht zumuten!“
Mit freundlichen Grüßen
Markus Funk
Geschäftsführer
