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Die Angriffe der Grünen auf Uhlenberg zeugen von Gedächtnisverlust
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Stahl hat die Angriffe des Grünen-Abgeordneten Priggen auf NRW-Umweltminister Uhlenberg als „Indiz für massiven Gedächtnisverlust“ bezeichnet. „Nicht Minister Uhlenberg ist vor der Deutschen Steinkohle eingeknickt, sondern die Grünen in NRW sind jahrelang vor der SPD eingeknickt“, sagte Stahl. Die neue Landesregierung habe in den wenigen Wochen seit ihrem Amtsantritt in der Kohlepolitik schon mehr erreicht, als die Grünen jemals hätten durchsetzen können.
Auch beim Ausstieg aus dem Bergbau in Walsum habe die frühere Umweltministerin Höhn überhaupt nichts vorweisen können, sondern unangenehme Entscheidungen einfach bis zum Tag der Landtagswahl liegen gelassen.
Stahl: „Es ist schon dreist, wenn die Grünen Minister Uhlenberg fehlenden Mut vorwerfen. Das Gegenteil trifft zu. Während Frau Höhn sich früher nie nach Walsum getraut hat, sind Umweltminister Uhlenberg und Wirtschaftsministerin Thoben zu den Bürgern gegangen, um die Politik der Landesregierung zu erklären und Perspektiven für die Zukunft aufzuzeigen.“ Stahl begrüßte die Vorgehensweise der beiden Minister: „Die Landesregierung handelt nach Recht und Gesetz. Und sie tut genau das, was vor der Wahl gesagt wurde."
Stahl: „Es ist schon dreist, wenn die Grünen Minister Uhlenberg fehlenden Mut vorwerfen. Das Gegenteil trifft zu. Während Frau Höhn sich früher nie nach Walsum getraut hat, sind Umweltminister Uhlenberg und Wirtschaftsministerin Thoben zu den Bürgern gegangen, um die Politik der Landesregierung zu erklären und Perspektiven für die Zukunft aufzuzeigen.“ Stahl begrüßte die Vorgehensweise der beiden Minister: „Die Landesregierung handelt nach Recht und Gesetz. Und sie tut genau das, was vor der Wahl gesagt wurde."
