CDU-Fraktion zuversichtlich: Struktureller Haushaltsausgleich bis 2008
Hagen. Die CDU-Fraktion ist sich sicher, dass der Haushalt der Stadt Hagen innerhalb absehbarer Zeit wieder ins Lot zu bringen ist. Bereits im nächsten Jahr soll ein genehmigungsfähiger Haushalt vorgelegt werden, spätestens bis 2008 soll der Etat der Stadt strukturell ausgeglichen sein. Zu diesem Ergebnis kam die Fraktion während ihrer Klausurtagung am Wochenende in Bad Driburg. Allerdings bringen die aktuellen Entwicklungen – beispielsweise durch den Rückgang der Gewerbesteuer um 14 Mio. Euro - Sorgenfalten auf die Stirn der Haushaltsexperten.
„Die Ursachen sind neben der verfehlten Steuerreform und der lahmenden Konjunktur auch die weitere Kürzung der Landeszuschüsse um 13 Mio. Euro“, erläutert Fraktionsvorsitzender Christoph Gerbersmann. „Hagen darf auf diese Weise nicht kaputt gespart werden“, so sein Appell nach Düsseldorf. Dass insgesamt der Gürtel in Hagen enger geschnallt werden muss, sei kein Selbstzweck, sondern zwingend notwendig, um selbstbestimmtes Handeln für die Stadt dauerhaft zu gewährleisten. „Sonst regiert der rigorose Rotstift des Regierungspräsidenten“, erläutert Gerbersmann. Dies werde sich dann auf freiwillige Leistungen der Stadt und besonders im Kulturangebot negativ auswirken. Dass das Sparkonzept schon jetzt Wirkung zeigt, wird durch eine Nullrunde bei den Personalausgaben in der städtischen Verwaltung bestätigt. Weiteres Potenzial, um noch effektiver und kostengünstiger arbeiten zu können, sieht die CDU-Fraktion in der unvereingenommenen Prüfung und entsprechender Umsetzung des Roland-Berger-Gutachtens. Verwaltungsintern soll dabei eine Stabsstelle „Konsolidierungsmanagement“ unter der Leitung von Günter Pollex helfen, die gesetzten Ziele effizient zu erreichen. „Dabei ist es müßig, über die Höhe des Gehaltes zu diskutieren, zumal eine externe Lösung die Stadt erheblich teurer käme, ohne dabei einen höheren Nutzen zu erzielen“, argumentiert die Fraktion in der Personaldebatte für ihren Vorschlag.
